Brandenburg treibt den Breitbandausbau voran

Gedenktafel EFRE Brandenburg - Glasfaser 2020: © Jürgen Dworak / Q:marketing Aktiengesellschaft

Die flächendeckende Verfügbarkeit von leistungsfähigen Internetanschlüssen ist ein wichtiger Standortfaktor. Die Versorgung mit modernem Breitbandzugang ist zwingend notwendig, um die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit der Brandenburger Wirtschaft zu erhalten und zu steigern. Sie gewinnt aber auch an Bedeutung, wenn es um die Wahl eines Wohnsitzes geht und darum, die Daseinsfürsorge zu sichern und zu verbessern.

Da der Wettbewerb der Netzanbieter alleine die bestehende Unterversorgung des Flächenlandes Brandenburg mit hochleistungsfähigem Internet nicht beseitigen kann, hat sich das brandenburgische Ministerium für Wirtschaft und Energie (MWE) frühzeitig entschlossen, die Errichtung einer glasfaserbasierten Breitbandinfrastruktur zu fördern. Das Ministerium legte dafür das Landesprogramm „Brandenburg Glasfaser 2020“ auf. Dieses wurde für Standorte konzipiert, die nur über eine Internetversorgung mit bis zu 6 Mbit/s im Download verfügten. Im Wesentlichen ist das Programm bis Ende 2015 umgesetzt worden. Dafür hat das Ministerium Fördermittel in Höhe von 58 Mio. Euro aus der vorigen EFRE-Förderperiode 2007-2013 eingesetzt.

Region Spreewald

Lediglich in der Region Spreewald konnte das Programm aus naturschutzrechtlichen und geografischen Gründen noch nicht umgesetzt werden. Die Region Spreewald wird nun auf Grundlage des Landesförderprogramms „Brandenburg Glasfaser 2020“ mit breitbandigem Internet versorgt. Dafür wird der brandenburgische Anteil an den Erlösen aus der Versteigerung der Digitalen Dividende II verwendet. Der Ausbau der erforderlichen Breitbandinfrastruktur soll entsprechend dem Koalitionsvertrag noch in dieser Legislaturperiode abgeschlossen werden.

Aktuelle Zahlen

Durch das Landesförderprogramm „Brandenburg Glasfaser 2020“ hat sich die Versorgungssituation für mehr als die Hälfte der brandenburgischen Haushalte erheblich verbessert. Die Anzahl der Haushalte mit mehr als 50 Mbit/s ist innerhalb von drei Jahren von knapp 30 % auf über 60 % gestiegen. Von den 1,184 Mio. Haushalten in Brandenburg verfügen 720.000 Haushalte über mehr als 50 Mbit/s. Das ist ein großer Erfolg, den das Land aus eigener Kraft erreicht hat.

Zukünftige Maßnahmen

Damit ist der Breitband-Ausbau in Brandenburg aber nicht abgeschlossen. Das MWE begrüßt daher die vom Bund aufgelegte Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ vom 22.10.2015. Das Bundesprogramm fördert Gebiete, die bislang mit weniger als 30 Mbit/s versorgt sind. Es setzt also auf die Erfolge des Landesprogramms auf. In Brandenburg besteht im Versorgungsbereich zwischen der Aufgreifschwelle des Landes- und des Bundesprogramms (> 6 Mbit/s bis < 30 Mbit/s) noch reichlich Bedarf.

Da bei dem Bundesprogramm ausschließlich die kommunalen Gebietskörperschaften antragsberechtigt sind, sind die Steuerungsmöglichkeiten der Länder beschränkt. Das brandenburgische Wirtschaftsministerium wird die antragstellenden Gebietskörperschaften aber bestmöglich unterstützen: Neben der Ko-Finanzierung des Bundesprogramms stellt es für sie externe juristische und technische Beratung unentgeltlich zur Verfügung.

letzte Änderung am 22.08.2016